Benzinpreise gehen durch die Decke; Gemeindetag fordert Entlastung für den ländlichen Raum

Brandl: Bund muss Steuern und Abgaben senken

Angesichts hoher Nachfrage auf dem Weltmarkt gehen derzeit die Treibstoffpreise durch die Decke. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht die Preise für Benzin und Diesel an den
Tankstellen erhöht werden. Dies trifft vor allem die Bürgerinnen und Bürger in ländlichen Gegenden des Freistaats, die beruflich auf ihr Fahrzeug angewiesen sind. Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl: „So kann das nicht weitergehen. Das Geschehen auf dem Weltmarkt können wir nicht beeinflussen. Die hohe Nachfrage an Treibstoff weltweit ist der
wirtschaftlichen Erholung in vielen Ländern geschuldet. In Deutschland kann der Bund aber durchaus für Entlastung sorgen. Bekanntlich beträgt der Anteil an Steuern und sons-
tigen Abgaben beim Benzin über 60 Prozent. Hier könnte der Bund teilweise auf die auf Benzin entfallende Umsatzsteuer zumindest befristet verzichten. Dieses Instrument hat
sich in der Pandemie bei der vorübergehenden Reduzierung der Mehrwertsteuer bewährt. Andere Länder, wie zum Beispiel Frankreich, haben es vorgemacht und beispielsweise
Energiekosten gedeckelt. Wir fordern den Bund auf, zugunsten der Bevölkerung, die das Auto täglich braucht, auf einen Teil der Steuern und Abgaben befristet zu verzichten.“