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Breitbandausbau: Licht und Schatten bei der bayerischen Gigabit-Förderung

Breitbandausbau
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Brandl: Gemeinden müssen vermutlich noch mehr eigenes Geld zuschießen

Bayerns Gemeinden, Märkte und Städte sind grundsätzlich mit den neuen Fördermaßnahmen des Freistaats Bayern beim Glasfaserausbau zufrieden. Der Bayerische Gemeindetag hält die heute verkündete zusätzliche Förderung im Gigabit-Bereich für angemessen. Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl: „Es ist folgerichtig, dass der Glasfaserausbau nun auch dort unterstützt wird, wo bereits 30 Mbit/s (im Download) vorhanden sind. Dank des großen Engagements der bayerischen Gemeinden und Städte sind nämlich von den insgesamt ca. 6,25 Millionen bayerischen Haushalten bald die meisten mit schnellen Internetanschlüssen versorgt. Wenn die erforderlichen Bauarbeiten endlich ausgeführt sind, fehlen nur noch ca. 40.000 Anschlüsse.“

Durch die neue Förderung werden ca. 500.000 Anschlüsse in sogenannten „grauen Flecken“ wieder förderfähig. Brandl: „Für die Gemeinden und Städte bedeutet dies: neue Verfahren, erneute Eigenbeteiligung an den Ausbaukosten! Und weil Glasfaseranschlüsse teurer sind als herkömmliche VDSL-Anschlüsse werden die gemeindlichen Kosten vermutlich in die Höhe schießen. Wir hätten uns deshalb gewünscht, dass die Eigenbeteiligung abhängig von der Finanzkraft der Gemeinde gedeckelt wird.“

Brandl wies darauf hin, dass sich zunehmend die Frage stellt, wer künftig die Glasfaser verlegt. Es mehren sich die Anzeichen, dass die Netzbetreiber vornehmlich an der aktiven Infrastruktur und dem Betrieb interessiert sind – oder nur die fertig errichtete Infrastruktur übernehmen wollen. Brandl: „Es wäre unfair von den Netzbetreibern, die Gemeinden und Städte die Glasfaserinfrastruktur mit deren Geld bauen zu lassen, um sie anschließend ihnen zu niedrigeren Preisen abzukaufen. Wir erwarten, dass die Netzbetreiber selbst die Glasfaserausbaumaßnahmen vornehmen.“